Q&A Kommunalwahl Niedersachsen 2021

Im Herbst dieses Jahres finden für uns in Braunschweig gleich zwei wichtige Wahlen statt. Dass eine davon die Bundestagswahl ist, habt ihr sicherlich schon gehört. Aber wusstet ihr auch, dass in Niedersachsen auch die Kommunalwahlen für September angesetzt sind?

Wenn nicht – oder wenn ihr noch Genaueres darüber erfahren möchtet, seid ihr hier genau richtig.

Wann findet die Wahl statt?

Die Wahl findet am 12. September 2021 von 8 Uhr bis 18 Uhr statt. In dieser Zeit sind die Wahllokale geöffnet. Wer möchte und dies rechtzeitig beantragt, kann allerdings auch früher per Briefwahl wählen.

Sollte im ersten Durchgang der Wahl keiner der Kandidat*innen für die Oberbürgermeisterwahl mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten (was relativ wahrscheinlich ist), ist ein zweiter Wahlgang notwendig. Dabei treten die zwei Kandidat*innen, die die meisten Stimmen erhalten haben, noch einmal gegeneinander an. Dieser zweite Wahlgang würde am 26. September 2021 zeitgleich mit der Bundestagswahl stattfinden.

Wer darf wählen?

Hier wird es interessant: Anders als bei Landtags- oder Bundestagswahlen dürfen bei Kommunalwahlen in Niedersachsen bereits alle wählen, die mindestens 16 Jahre alt sind. Es dürfen also deutlich mehr von euch ihre Stimme abgeben, als man vielleicht denken würde! Allerdings muss man, um wahlberechtigt zu sein, seit dem 12. Juni 2021 in Braunschweig wohnen.

Was wird gewählt?

In Braunschweig, das ja eine kreisfreie Stadt ist, wird am 12.09. der Rat der Stadt sowie der Oberbürgermeister gewählt. Außerdem werden in den Stadtbezirken, also beispielsweise in Stöckheim, im Heidberg usw., die Mitglieder des Stadtbezirksrates gewählt.

Um bei so vielen Wahlen den Überblick zu behalten, gibt es die Wahlzettel in verschiedenen Farben:

Oberbürgermeisterwahl – grün

Ratswahl – weiß

Wahl der Stadtbezirksräte – orange

Was muss ich beachten?

Bis spätestens am 21. August 2021 solltet ihr eine Wahlberechtigung erhalten. Wenn das nicht passiert ist, obwohl ihr wahlberechtigt seid, solltet ihr euch schnell beim Wahlamt melden und nachfragen! In dieser Wahlberechtigung steht auch, wo euer Wahllokal liegtund ihr könnt damit die Briefwahl beantragen.

Wo finde ich heraus, in welchem Wahlkreis ich lebe?

Braunschweig ist für die Kommunalwahl in acht Wahlbereiche eingeteilt. Auf der folgenden Internetseite der Stadt Braunschweig findet ihr ein PDF-Dokument, auf dem die Wahlbereiche eingeteilt sind: https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/wahlen/abc/g/gemeindewahlbereich.php

Wie kann ich mich informieren?

Die Internetseite der Stadt Braunschweig ist gut für weitere Informationen für den Ablauf der Kommunalwahl geeignet. https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/wahlen/kw/info_KW21.php

Um euch über die Kandidat*innen zu informieren, gibt es verschiedene Möglichkeiten. Am besten ist es, wenn man sich möglichst vielfältig informiert. Ihr könntet die generellen Parteiprogramme lesen. Allerdings ist es auch wichtig, zu wissen, wofür die einzelnen Kandidat*innen stehen, die man wählen kann, insbesondere weil bei den Kommunalwahlen auch Parteilose oder kleinere Parteien gute Chancen haben. Ihr könntet nachschauen, ob die Kandidat*innen eigene Internetseiten oder ein Social-Media-Profil haben. Außerdem gibt es häufig Wahlkampfveranstaltungen in den Stadtbezirken, bei denen man die Kandidat*innen persönlich kennenlernen kann.

Es kandidieren:

Tatjana Schneider (selbst parteilos, Kandidatin von Bündnis 90 / Die Grünen)

Kaspar Haller (selbst parteilos, Kandidat von CDU, FDP und von der neu antretenden Gruppe Volt)

Thorsten Kornblum (SPD)

Anke Schneider (Die Linke)

Birgit Huvendieck (BIBS)

Mirco Hanker (AfD)

Thomas Hoffmann (Die PARTEI)

Wie ist die letzte Kommunalwahl ausgegangen?

Es ist natürlich schwierig, alle Ausgänge der Wahl zu den Stadtbezirksräten aufzulisten, aber von 2016 bis 2021 war der Rat der Stadt wie folgt besetzt:

14 Sitze – CDU

2 Sitze – FDP

7 Sitze – Grüne

18 Sitze – SPD
3 Sitze – Die Linke

3 Sitze – BIBS

1 Sitz – Piraten

1 Sitz – Die PARTEI (Piraten und Die PARTEI bilden die Fraktion „p2“)

5 Sitze – AfD

Außerdem ist seit dem 1. Juli 2014 Ulrich Markurth von der SPD Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig. Er tritt allerdings dieses Jahr nicht mehr an, wir werden also auf jeden Fall eine*n neue*n Oberbürgermeister*in haben!

Quellen:

https://landeswahlleiterin.niedersachsen.de/startseite/wahlen/kommunalwahl/kommunalwahlen_2021_neu/kommunalwahlen-2021-in-niedersachsen-193393.html

https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/ob/zur_person.php

Bildquelle:

https://pixabay.com/de/vectors/wahlurne-box-umfrage-wahl-32384/